Rechtsprechung
| BGH, 10.04.1990 - 5 StR 121/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Anrechnung einer ausländischen Freiheitsentziehung
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 16.01.1990 - 5 StR 616/89
Verwerfung einer Revision
Auszug aus BGH, 10.04.1990 - 5 StR 121/90
Die Bestimmung des Maßstabes für die Anrechnung der ausländischen Freiheitsentziehung (§ 51 Abs. 4 Satz 2 StGB) konnte der Senat nachholen; hier kam nur der Maßstab eins zu eins in Betracht (ständige Rechtsprechung, zuletzt Beschluß des Senats vom 16. Januar 1990 - 5 StR 616/89).
- BGH, 05.02.1997 - 2 StR 551/96
Verurteilung wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht …
Da wegen der vergleichbaren Haftbedingungen in den Niederlanden nur ein Anrechnungsmaßstab 1:1 in Betracht kommt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 1. Juli 1992 - 3 StR 211/92; vom 26. November 1991 - 4 StR 500/91; vom 10. April 1990 - 5 StR 121/90), hat der Senat entsprechend § 354 Abs. 1 StPO diesen selbst bestimmt (st. Rspr. vgl. zuletzt BGH, Beschluß vom 22. Oktober 1996 - 1 StR 567/96 m.w.N.). - BGH, 02.07.1991 - 5 StR 267/91
Auswirkung der Annahme eines schon versuchten statt lediglich verabredeten …
b) Die Bestimmung des Maßstabes für die Anrechnung der ausländischen Freiheitsentziehung (§ 51 Abs. 4 Satz 2 StGB) kann der Senat nachholen; es kommt nur der Maßstab eins zu eins in Betracht (vgl. Senatsbeschluß vom 10. April 1990 - 5 StR 121/90 - mit Hinweis auf die st. Rspr.).".